SPD-Fraktion des Landtages unterwegs in Wunstorf

 
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Die SPD im Bund, im Land und in der Kommune ist immer noch der Garant für sozialen Ausgleich und Kümmerer für Menschen, die nicht „mit dickem Geldbeutel“ geboren wurden.

Da dies manchmal in Vergessenheit gerät, hat sich die SPD- Landtagsabgeordnete Wiebke Osigus vorgenommen eine Informationsveranstaltung in der Wunstorfer Innenstadt durchzuführen, Fragen zu beantworten – einfach „zur Stelle sein“.

 

Unterstützt wurde sie vom Ortsbürgermeister Thomas Silbermann, der stellvertretenden Vorsitzenden des SPD -Ortsvereins Wunstorf, Heike Leitner, dem Vorsitzenden der SPD-Abteilung Wunstorf, Sören Thoms, der Vorsitzenden des Arbeitskreises sozialdemokratischer Frauen in Neustadt, Sabine Langer und mehreren Mitgliedern des SPD-Ortsverein-Vorstandes aus Neustadt.

Hier ein paar Antworten:

SPD Land

Der im vergangenen Mai 2018 eingeführte Bonus von 4000 Euro für eine bestandene Meisterprüfung hat großen Zuspruch erhalten. Bis Mitte Februar 2019 sind 2300 Anträge bewilligt worden.

Bislang hatte das Land den Bonus nur 2019 gewähren wollen, danach sollte eine Bundesförderung greifen.

Osigus: “Als Sozialdemokraten und Sozialdemokratinnen setzen wir uns dafür ein, dass die berufliche Ausbildung den gleichen Stellenwert erhält wie die akademische.“

Hier erfahren Sie mehr: http://www.hwk-hannover.de/artikel/ihr-erfolg-liegt-uns-am-herzen-23,557,234.html

SPD Land/Kommune

Insgesamt wird die SPD-geführte Landesregierung in den Jahren 2019 bis 2022 

100 Millionen Euro für die Sanierung von kommunalen und Vereinssportstätten zur Verfügung stellen.

SPD Land

Die Kita-Gebühren wurden zum 1. August 2018 abgeschafft.

SPD Land

Ab 2019 werden in die Bereiche „Neuer Wohnraum (400 Millionen) – Digitalisierung (150 Millionen) und Kitas (60 Millionen)“ von der SPD-geführten Landesregierung investiert.

SPD Land/Kommune

Osigus: Das Land Niedersachsen wird im Rahmen des ÖPVN-Förderprogramms in diesem Jahr insgesamt 292 Einzelprojekte im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) mit rund 96,6 Millionen Euro fördern. Von diesen umfangreichen Investitionen in den Nahverkehr in ganz Niedersachsen wird auch die Stadt Neustadt am Rübenberge profitieren. Grunderneuerung von 8 Bushaltestellen: In Amedorf, Himmelreich, Esperke, Schneeren, Stöckendrebber

SPD Bund

  • Der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung sinkt um 0,5%.

  • Ein Ehepaar mit zwei Kindern und 42.000,-EUR brutto im Jahr, hat künftig 402,-EUR mehr im Jahr. Ab 2020 werden es 648,- EUR zusätzlich sein.

  • Der Kinderzuschlag für Familien mit kleinem Einkommen wird ausgebaut.

  • Für Familien in der Grundsicherung (Hartz IV) wurde das Schulstarterpaket erhöht und das Essen in Schule oder Kita kostenlos.

  • Der Bau von bezahlbaren Mietwohnungen wird durch steuerliche Anreize gefördert.

  • Grundstücke des Bundes, auf denen bezahlbare Wohnungen errichtet werden sollen, werden verbilligt abgegeben.

  • Vermieter müssen offenlegen, wie viel der Vormieter gezahlt hatte, wenn die neue Miete mehr als 10% über dem ortsüblichen Niveau liegt.

  • Überall dort, wo der Wohnungsmarkt angespannt ist, dürfen Vermieter nur 8 % der Kosten auf die Jahresmiete aufschlagen (Bisher 11%).

  • Innerhalb von sechs Jahren darf die Monatsmiete nicht mehr als 3,- € pro Quadratmeter steigen.

  • Für jedes Kind gibt es bis zu 12.000 € Baukindergeld, wenn das zu versteuernde Haushaltseinkommen 75.000 € plus 15.000 € pro Kind nicht übersteigt.

  • Wer lange arbeitslos ist, erhält mit dem „sozialen Arbeitsmarkt“ eine Chance für den Wiedereinstieg. Dafür stehen den Jobcentern in dieser Legislaturperiode 4 Milliarden EUR zur Verfügung.

  • Wenn die Löhne steigen, erhöhen sich auch die Renten in gleichem Maße.

  • Der Beitragssatz für die Rentenversicherung wird auf 20 Prozent begrenzt.

  • Die Erwerbsminderungsrente federt die Wechselfälle des Lebens ab.

 

Mir schwätzet net, mir den was (schwäbisch) !

 

hh 

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