NEUSTADT: GROßE "KOALITION" GEPLATZT!

 
Foto: hh
 

Der Fraktionsvorsitzende der SPD Ratsfraktion und die 1. Vorsitzende des SPD Ortsverbandes Neustadt haben die Kooperation mit der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Neustadt beendet.

 

Nach der letzten Kommunalwahl hatten sich die beiden größten Fraktionen SPD und CDU im Stadtrat zu einer Mehrheitsgruppe zusammen geschlossen. Das Ziel war es, für Neustadt wichtige Entscheidungen schnell im Stadtrat beschließen zu können.

Die SPD- Fraktion hatte sich bei der Gründung dieser Kooperation vorbehalten, nach der halben Wahlperiode diese Zusammenarbeit auf den Prüfstand zu stellen.

Zusammen mit dem Parteivorstand der SPD Neustadt wurden in der vergangenen Woche die Zusammenarbeit bewertet und diskutiert.

„Wir nehmen die Kritik, die Ratschläge und auch das Lob auf den Straßen sehr ernst und handeln danach“, so die OV Vorsitzende Wiebke Osigus.

Themen wie die

- Abschaffung der Straßenausbaubeiträge (STRABS),

- Familienzentrum,

- Bildungslandschaft West und auch

- Biogasanlage Reeseriethe

konnten nicht mit klarer sozialdemokratischer Handschrift entschieden werden.

Es kam zu Verzögerungen oder man musste sich verbiegen um den einen oder anderen Kompromiss mitzutragen.

„Für die SPD ist es jetzt wichtig ihr Profil eigenständig zu schärfen und mit ihren Themen sichtbarer zu werden“, sagt Fraktionsvorsitzender Harald Baumann.

Die kleineren Fraktionen erhalten dadurch mehr Einfluss und Gestaltungsmöglichkeiten, das macht den Stadtrat demokratischer und lebendiger.

hh

 
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