Mitgliederversammlung des Ortsvereins

Diskussion über das Heizungsgesetz und Ehrung langjähriger Mitglieder

Zu einer Mitgliedersammlung hatte der Ortsverein der SPD Neustadt am Montagabend eingeladen. Unsere Vorsitzende und Landtagsabgeordnete Wiebke Osigus konnte zahlreiche Genossinnen und Genossen sowie unsere Bundestagsabgeordnete Rebecca Schamber begrüßen. Getagt wurde bei „Sven und Melli“ im Schützenhaus an der Suttorfer Straße.

Nach der Begrüßung stellte sich Rebecca den Fragen der Anwesenden über das kommende „Heizungsgesetz“. Hier konnte man auch bei den Genossinnen und Genossen erkennen, dass große Verunsicherung herrscht. Rebecca erklärte zunächst den Werdegang dieses Gesetzes, welches noch in Erstellung ist. Sie nannte die Rahmenbedingungen für die verschiedenen Heizungsarten und konnte letztendlich alle Fragenden beruhigen. In das Gesetz werden noch viele Bedingungen aufgenommen, so dass es nicht zu Härtefällen in den nächsten Jahren kommen wird. Das kommunale Wärmekonzept in Neustadt muss, so der Entwurf, bis zum 30.07.2028 erstellt sein. Hier gehen dann auch die einzelnen Voraussetzungen hervor, die bei Neubauten oder bei einem Heizungstausch erfüllt werden müssen.

Fragen aus der Landespolitik konnte unsere Landtagsabgeordnete und Ministerin für
Bundes- und Europaangelegenheiten und regionale Entwicklung Wiebke Osigus
beantworten, die sich hauptsächlich um die Gesundheitsreform und
Lehrkräftemangel drehten.
Gewählt wurde auch, und zwar konnten aus der Versammlung drei Mitglieder
gewonnen werden, die den Ortsverein beim Bezirksparteitag in Hameln Ende September
vertreten werden.

Geehrt wurden Sieglinde Ritgen, Wolfgang Speil und Josef Ehlert für jeweils 50 Jahre Zugehörigkeit in der SPD. Überreicht wurden Urkunden und eine Flasche Traubensecco durch unsere Abgeordneten aus dem Bundes- und Landtag.