Die SPD-geführte Landesregierung reagiert. Viele der bis zu 100.000 Pflegekräfte in Niedersachen wünschen sich eine starke Interessenvertretung. Hierzu wurde im August 2018 die sogenannte „Pflegekammer“ gegründet. Wegen noch nicht vorhandener Mitglieder wurde versucht, die Anschubfinanzierung durch eine Zwangsmitgliedschaft zu erreichen, was zu großem Unmut bei den Betroffenen führte.
SPD-Abgeordnete Wiebke Osigus, Sprecherin für Justizvollzug und Straffälligenhilfe in der Plenarsitzung vom 20.11.2019 im Niedersächsischen Landtag. "Herausforderungen durch IS-Rückkehrer ernst nehmen - Strafrecht konsequent anwenden."
Die SPD-Landtagsfraktion hat sich für die Verlängerung der Nachtflugregelung am Flughafen Hannover zum 31.12.2019 beim zuständigen Nds. Wirtschaftsminister eingesetzt. Die vor allem vom Fluglärm betroffenen Anwohner*innen dürfte das aufatmen lassen, so die SPD-Landtagsabgeordnete Wiebke Osigus.
Liebe Genossin, lieber Genosse, Du hast das Wort, wenn es darum geht, wer unsere Partei führen soll. Denn jetzt stellen sich zwei Teams der entscheidenden Abstimmung: Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sowie Klara Geywitz und Olaf Scholz. (hh)
Bei der Verteilung der Mittel aus dem Gute-KiTa-Gesetz auf die Kommunen wurden Härtefälle in Kommunen sichtbar, die jetzt durch einen Härtefallfond ausgeglichen werden, berichtet die Landtagsabgeordnete Wiebke Osigus (SPD).
Von heute bis zum 25.10.2019 stimmen wir darüber ab, wer zum Bundesparteitag im Dezember als neuer Parteivorstand vorgestellt wird. Hier findest Du als Mitglied den Ablauf der online-Wahl:
Am Samstag, den 28.September 2019, fand die siebenstündige Klausur des SPD Ortsvereins und der Fraktion Neustadt in Schneeren statt. Wiebke Osigus begrüßte die Teilnehmer*innen. Unter Leitung des Moderators Daniel Cord wurden Ziele für die kommende Arbeit präzisiert und themenzentrierte Arbeitsgruppen gebildet. Die Sprecher der Arbeitsgruppen werden in den nächsten Tagen zu einem ersten Treffen...
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