Von heute bis zum 25.10.2019 stimmen wir darüber ab, wer zum Bundesparteitag im Dezember als neuer Parteivorstand vorgestellt wird.
Hier findest Du als Mitglied den Ablauf der online-Wahl:
https://youtu.be/5dPnpY4abfc
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Bei der Verteilung der Mittel aus dem Gute-KiTa-Gesetz auf die Kommunen wurden Härtefälle in Kommunen sichtbar, die jetzt durch einen Härtefallfond ausgeglichen werden, berichtet die Landtagsabgeordnete Wiebke Osigus (SPD).
Seit dem 1. August 2018 si...
http://dietz-verlag.de/isbn/9783801205676/saekular-sozial-demokratisch-Ein-Plaedoyer-fuer-die-Trennung-von-Religion-und-Politik
„...Es wird höchste Zeit, dass sich in der SPD eine selbstbewusste säkulare Gruppierung herausbildet und dieses politi...
Liebe Genossin, lieber Genosse,
Du hast das Wort, wenn es darum geht, wer unsere Partei führen soll. Denn jetzt stellen sich zwei Teams der entscheidenden Abstimmung:
Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sowie
Kl...
Die SPD-Landtagsfraktion hat sich für die Verlängerung der Nachtflugregelung am Flughafen Hannover zum 31.12.2019 beim zuständigen Nds. Wirtschaftsminister eingesetzt.
Die vor allem vom Fluglärm betroffenen Anwohner*innen dürfte das aufatmen lassen,...
SPD-Abgeordnete Wiebke Osigus, Sprecherin für Justizvollzug und Straffälligenhilfe in der Plenarsitzung vom 20.11.2019 im Niedersächsischen Landtag.
"Herausforderungen durch IS-Rückkehrer ernst nehmen - Strafrecht konsequent anwenden."
"Der deutsche...
Die SPD-Landtagsabgeordnete Wiebke Osigus traf sich mit dem zuständigen Leiter der Landesstraßenbaubehörde Friedhelm Fischer.Vor mehr als 3 Jahren, am 27. April 2016, unterzeichneten Bund, Region, Stadt und DB eine Planungsvereinbarung mit dem Ziel d...
Die SPD-geführte Landesregierung reagiert.
Viele der bis zu 100.000 Pflegekräfte in Niedersachen wünschen sich eine starke Interessenvertretung. Hierzu wurde im August 2018 die sogenannte „Pflegekammer“ gegründet. Wegen noch nicht vorhandener Mitgli...
Betriebsrentner sollen finanziell entlastet werden.
Dazu hat die SPD den Gesetzentwurf zur Einführung eines Freibetrages in der gesetzlichen Krankenversicherung zur Förderung der betrieblichen Altersvorsorge (19/15438) in den Bundestag eingebracht, ...